Seit Mitte 2020 knüpft die Kampagne #TschuessKohle an die Volksinitiative (VI) in den Jahren 2018 – 2019 an. Die VI hatte im Sommer 2019 erreicht, dass der Kohleausstieg bis spätestens zum 31.12.2030 in der Hamburger Fernwärme per Gesetz verbindlich verankert wurde. Der reale Kohleausstieg in Hamburg wird sich als Ergebnis der Verhandlungen damit irgendwann zwischen 2025 und 2030 vollziehen. Wir als „Projektgruppe (PG) Tschüss Kohle“ wollen mit der Kampagne dieses irgendwann möglichst nah an das Jahr 2025 legen!
Dies ist zwar auch eine Frage der technischen Umsetzung des Kohleausstiegs in der Hamburger Fernwärme. Dies ist Thema der Diskussionen im „Beteiligungsgremium Tiefstack“, dessen Entwicklungen wir als Projektgruppe künftig immer wieder darstellen und die Öffentlichkeit in die Diskussionen einbinden werden. Vor allem ist ein möglichst früher Vollzug des Kohleausstiegs in Hamburg aber eine Sache des politischen Willens des Hamburger Senats. Dazu braucht es den Druck aus der Zivilgesellschaft.
Leider wurde der Handlungsdruck, den die großen Klimademos seit 2019 auf die politischen Mandatsträger ausübten, durch die Covid19 Krise zuerst von der Straße und inzwischen auch aus vielen politischen Köpfen verdrängt. Zur Kampagnenarbeit gehört daher neben der eigenen Veranstaltungsreihe „Dialoge zum Kohleausstieg“ auch die Teilnahme und Präsenz unter dem Motto #TschuessKohle an Demos wie auch an Diskussionsveranstaltungen und Bewegungen in anderen nationalen und internationalen Städten.
Als umso wichtiger empfinden wir es als „PG Tschüss Kohle“, durch verschiedene öffentliche Aktionen und Veranstaltungen den politischen Entscheidungsträgern immer wieder klar zu machen: jeder Tag, jede Woche, jeder Monat, jedes Jahr früher zählt und ist entscheidend, um auch den kommenden Generationen eine lebenswerte Erde zu übergeben. Dazu zählt auch, die Kohleverbrennung und damit den CO2 Ausstoß in den Hamburger Heizkraftwerken bereits auf dem Weg zum Ausstieg immer weiter zu minimieren. Die PG Tschüss Kohle wird dazu aktiv Vorschläge machen und die im Kohleausstiegsgesetz verankerte Verpflichtung zur Reduzierung einfordern. Einen ersten Erfolg haben wir dazu im Kohleheizkraftwerk Wedel erreicht (und werden weiter daran arbeiten, die dortigen Reduzierungen zu erhöhen).
Mitmachen!
Die eigentliche gesellschaftliche Auseinandersetzung um die konkreten Maßnahmen, die sich aus der Pflicht zur frühzeitigen Vermeidung der Kohle ableiten, kommt erst noch. Wir rufen alle, die sich für ein kohlefreies Hamburg einsetzen wollen, auf, unser Gesetz, die Pflicht zur frühzeitigen Kohlevermeidung, zu nutzen und sich einzumischen. Der Druck für eine schnellere Umsetzung des Kohleausstiegs, auch Richtung Bundesregierung, muss hoch bleiben. In dieser Phase kannst Du uns am besten unterstützen, in dem Du unseren Newsletter abonnierst. So erfährst Du Z.B. von den Dialogen zum Kohleausstieg, Info-Veranstaltungen zum „Beteiligungsgremium Tiefstack“, Aktionen der Kampagne #TschuessKohle und wie es mit der Umsetzung des Gesetzes in Sachen Kohlereduzierung im laufenden Betrieb weitergeht.
Tschüss Kohle neu organisiert und Kampagne #TschuessKohle
Die Projektgruppe Tschüss Kohle besteht neben den ehemaligen Vertrauenspersonen Wiebke Hansen, Uli Eder und Ulf Skirke aus dem damaligen Strategieteam der Volksinitiative mit Christian Völker, Matthias Ederhof, Judith Meyer-Kahrs und Mirco Beisheim. Inzwischen sind weitere Klimabewegte zu der Projektgruppe dazugekommen. Mirco wird bis auf weiteres als Referent die Arbeit der Projektgruppe nach außen koordinieren.
Inhaltlich und organisatorisch arbeiten wir als PG Tschüss Kohle künftig mit der Themengruppe Klimagerechtigkeit u. Kohleausstieg innerhalb des Netzwerks hamburg.global zusammen.
Ebenso versteht sich die PG Tschüss Kohle als Ansprechpartner für Presseanfragen und für Anfragen anderer NRO und Parteien aus Städten, die das Hamburger Kohleausstiegsgesetz als Vorbild für eigene Ziele nutzen wollen.
