Jetzt Gesetzentwurf Tschüss Kohle übernehmen
Liebe Leute,
heute, am 9.10.18, ist ein großartiger Tag für die Energiewende in Hamburg, für den Klimaschutz, die Demokratie!
Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute verkündet, dass Hamburg die Fernwärme zurückkaufen wird und sehr glaubwürdig dargestellt, dass der Kohleausstieg in der Fernwärme klare Sache ist und Moorburg nicht an die Fernwärme angeschlossen wird – das alles mit guten Bedingungen für die MitarbeiterInnen und stabilen Preisen für die Kunden! Er hat in der PK auf unsere Volksinitiative Tschüss Kohle verwiesen, als Anlass mit dem Kohleausstieg ernst zu machen! Großartig!
Wir sagen: Dann soll die Bürgerschaft auch unseren Gesetzentwurf übernehmen, denn der sichert den Kohleausstieg auch über die nächste Wahl hinaus ab.
Hier unser PM dazu:
Hamburg – Die Volksinitiative Tschüss Kohle freut sich sehr über die heutige Entscheidung des Senats, die Fernwärme zu 100 % in die öffentliche Hand zu übernehmen und aus der Kohle-Wärme auszusteigen. Sie ruft die Bürgerschaft dazu auf, nun auch ihren Gesetzentwurf Tschüss Kohle, der den Hamburger Kohleausstieg in der Fernwärme bis 2025 und beim Strom bis 2030 vorsieht, zu übernehmen.
„Wir gratulieren dem Bündnis UNSER HAMBURG – UNSER NETZ zu diesem wegweisenden Erfolg nach acht Jahren unermüdlichen Engagements. Wir freuen uns, dass unsere Volksinitiative Tschüss Kohle nach Worten des Bürgermeisters Anlass war, dass der Kohleausstieg in der Fernwärme jetzt Senatspolitik geworden ist. Es ist jetzt logisch und konsequent, dass die Bürgerschaft nun auch unseren Gesetzentwurf Tschüss Kohle übernimmt, um den Kohleausstieg über die nächste Wahl hinaus abzusichern.“ sagt Wiebke Hansen, Sprecherin und Vertrauensperson der Volksinitiative Tschüss Kohle.